ABG & DATENSCHUTZ

1. Geltungsbereich

1.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen FaltstoreExpress und dem Käufer abgeschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sie ausdrücklich in schriftlicher Form von FaltstoreExpress akzeptiert wurden.

1.2. Alle Vereinbarungen, die zwischen FaltstoreExpress und dem Käufer im Zusammenhang mit den Vertragsabschlüssen getroffen werden, sind in diesen Bedingungen und in der Auftragsbestätigung schriftlich niedergelegt.

2. Vertragsschluss

2.1. Die Angebote von FaltstoreExpress sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

2.2. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. FaltstoreExpress ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.

2.3. Bestellt der Kunde, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. FaltstoreExpress sendet dem Käufer in diesem Fall eine Auftragsbestätigung mit den wesentlichen Bestandteilen der Bestellung des Käufers.

2.4. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer.
Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

2.5. Maßangaben, Gewichte, Abbildungen, Farben, Zeichnungen sowie andere Unterlagen, die zu den unverbindlichen Angeboten von FaltstoreExpress gehören, bleiben im Eigentum von FaltstoreExpress und sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht von FaltstoreExpress ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.

2.6. Änderungen im Design bzw. technische Weiterentwicklungen unserer Produkte von FaltstoreExpress sind freibleibend jederzeit vorbehalten. FaltstoreExpress behält sich vor eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu erbringen.

3. Preise und Versandkosten

3.1. Mehrere Bestellungen bei FaltstoreExpress, die im Laufe eines Tages in Auftrag gegeben werden, werden nicht automatisch zusammengefasst, so dass mehrfach Versandkosten anfallen können.

Versandkostenpauschale pro Bestellung

4. Zahlung

4.1. Es werden nur die im Bestellvorgang angezeigten Zahlungsarten akzeptiert. Die zur Verfügung stehenden Zahlungsweisen können auf der Internetseite vorab eingesehen werden.

4.2. Bei Auswahl der Zahlungsart per Kreditkarte wird Ihr Kreditkartenkonto vor Beginn der Produktion der Sonnenschutzanlagen belastet.

4.3. Der angebotene Kaufpreis ist bindend, es gelten alle Preise in EURO. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Die Kosten für genehmigte Lastschriften die storniert werden, trägt der Kunde.

4.4. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 10 Tagen den Kaufpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. FaltstoreExpress ist darüber hinaus berechtigt, jegliche weitere Warenlieferungen zurückzubehalten. Falls nicht anders ausgezeichnet.
Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

4.5. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch FaltstoreExpress anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

4.6 Rechnungskauf und Finanzierung mit Klarna
In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf und den Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf als Zahlungsoptionen. Bei einer Zahlung mit Klarna müssen Sie niemals Ihre Kontodaten angeben, und Sie bezahlen erst, wenn Sie die Ware erhalten haben.

Klarna Rechnung

Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. .

Klarna Ratenkauf

Bei dem Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf bekommen Sie ebenfalls zuerst die Ware. All Ihre Einkäufe werden dann auf einer Rechnung am Ende des nächsten Monats gesammelt. Sie können diese Rechnung dann in flexiblen Raten zahlen, aber auch jederzeit den Gesamtbetrag begleichen. Weitere Informationen zum Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf finden Sie hier (https://online.klarna.com/account_de.yaws?eid=11410). Die vollständigen AGB zu Klarna Ratenkauf können Sie hier (http://www.klarna.se/pdf/Vertragsbedingungen.pdf) herunterladen.

Klarna prüft und bewertet die Datenangaben des Konsumenten und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien (Bonitätsprüfung). Sollte die Bonität des Konsumenten nicht gewährleistet sein, kann Klarna AB dem Kunden darauf Klarnas Zahlungsarten verweigern und muss auf alternative Zahlungsmöglichkeiten hinweisen. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz behandelt und werden nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Hier erfahren Sie mehr zu Klarnas Datenschutzbestimmungen. (http://klarna.com/pdf/Datenschutz_DE.pdf)

Für weitere Informationen zu Klarna besuchen Sie www.klarna.de

Klarna AB, Firmen - und Körperschaftsnummer: 556737-0431

5. Lieferung

5.1. Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich mit FaltstoreExpress verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben.

5.2. Lieferzeiten allgemein: Bei Vorkasse beginnt die Lieferzeit nach Zahlungseingang. Es gelten die angegebenen Artikellieferzeiten vom FaltstoreExpress Online-Shop. In der Hochsaison März-Juli sind gelegentliche Verzögerungen bzw. auch ein deutliches Überschreiten der Lieferzeiten in Einzelfällen möglich, in den restlichen Monaten werden die angegeben Lieferzeiten eher unterschritten. Wenn FaltstoreExpress die vereinbarte Frist und in Verzug gerät, hat der Käufer eine angemessene Nachfrist von mindestens 2 Wochen zu gewähren, beginnend mit dem Zugang des Nachfristsetzungsschreibens. Erst nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Die Wahl der Versandart obliegt nach billigem Ermessen FaltstoreExpress.

5.3. Lieferung in die Schweiz: Bei Lieferungen in die Schweiz fallen zusätzliche Kosten für Umsatzsteuer, Verzollung usw. an. Kunden aus der Schweiz entrichten nicht die deutsche Mehrwertsteuer, sondern zahlen ihre Mehrwertsteuer in der Schweiz. Die Ware wird bei Versand in die Schweiz automatisch die richtigen Summen avisieren. Bei Rückversand aus der Schweiz. Die Schweizer Kunden bitten wir unbedingt, vor Versand von Plissees an uns aus der Schweiz nach Deutschland Kontakt aufzunehmen.

5.4. Zu Teillieferungen ist FaltstoreExpress berechtigt. Für Nachlieferungen fallen keine Versandkosten an.

5.5. Gerät der Käufer mit der Annahme der Waren in Verzug, so ist FaltstoreExpress nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Der Setzung einer Nachfrist bedarf es nicht, wenn der Käufer die Annahme ernsthaft oder endgültig verweigert oder offenkundig auch innerhalb dieser Zeit zur Zahlung des Kaufpreises nicht imstande ist.

5.6. Beruht der Lieferverzug von FaltstoreExpress auf einer schuldhaften Verletzung einer nicht wesentlichen Vertragspflicht, so ist der Käufer berechtigt, für jede vollendete Woche Verzug eine pauschalierte Verzugsentschädigung in Höhe von 3 % des Kaufpreises, maximal nicht mehr als 10 % des Kaufpreises zu verlangen. Darüber hinausgehende Ansprüche sind dann ausgeschlossen.

6. Widerrufsbelehrung/ Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

FaltstoreExpress.de
Sandra Dieges
Siedlung 21
D-09387 Jahnsdorf
Fax: +49 (0) 3721 395333
E-Mail: shop@faltstoreexpress.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht nicht:

- Wenn die von Ihnen bestellte Ware Ihren gewerblichen oder selbständigen beruflichen Zwecken dient.

- Für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1. FaltstoreExpress behält sich die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises als Eigentum vor. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die FaltstoreExpress gegen den Käufer im Zusammenhang mit den gekauften Waren (z.B. aufgrund von Reparaturen oder Ersatzteillieferungen sowie sonstigen Leistungen) nachträglich erwirbt. Ist der Käufer eine juristische Person, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder ein Kaufmann, bei dem der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gilt der Eigentumsvorbehalt auch für die Forderungen, die FaltstoreExpress aus ihren laufenden Geschäftsbeziehungen gegenüber dem Käufer hat.

7.2. Die weitere Veräußerung der Vorbehaltsware ist dem Käufer nur im ordentlichen Geschäftsverkehr gestattet. Mit Zahlungsverzug erlischt das Recht zur Weiterveräußerung/-verarbeitung. Der Käufer tritt FaltstoreExpress seine Forderungen aus einer Weiterveräußerung/-verarbeitung der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen sicherungshalber bis zur Bezahlung der gesamten Forderungen ab. Der Weiterveräußerung steht der Einbau in Grundstücken oder Baulichkeiten oder die Verwendung der Vorbehaltsware zur Erfüllung sonstiger Werk- oder Werklieferungsverträge durch den Käufer gleich. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Käufer auch nach der Abtretung bis auf Widerruf ermächtigt. Die Befugnis FaltstoreExpress die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Sie kann u.a. ausgeübt werden, wenn der Käufer Zahlungsbedingungen nicht einhält. Der Käufer hat auf Verlangen uns unverzüglich alle zum Einzug erforderlichen Angaben zu machen, die dazu gehörigen Unterlagen unverzüglich auszuhändigen, sowie dem Drittschuldner die Abtretung schriftlich anzuzeigen. Bei Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Sicherungsrechte von FaltstoreExpress hat der Käufer auf diese Rechte hinzuweisen und FaltstoreExpress umgehend zu informieren. Er ist verpflichtet, die Kosten von Maßnahmen zur Beseitigung solcher Eingriffe, die Kosten von Interventionsprozessen zu tragen, sofern sie nicht von der Gegenseite eingezogen werden können.

7.3. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch des Kunden erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht gehörenden Gegenständen, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt ist.

7.4. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

7.5. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmässig durchzuführen. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.

7.6. Kommt der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von FaltstoreExpress nicht nach, so können wir die Herausgabe der noch in ihrem Eigentum stehenden Vorbehaltsware ohne vorherige Fristsetzung verlangen. Die dabei anfallenden Transportkosten trägt der Käufer. Der Erlös der Verwertung ist auf Verbindlichkeiten von FaltstoreExpress anzurechnen.

8. Gefahrübergang

8.1. Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung

8.2. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.

8.3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

9. Gesetzliche Gewährleistung

9.1 FaltstoreExpress bietet die gesetzliche Gewährleistung für alle während eines Zeitraums von zwei Jahren ab Gefahrenübergang auftretenden Mängel, die nachweislich auf einen Material- oder Herstellungsfehler zurückzuführen sind.

10. Datenschutz

10.1. Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug, wie z.B. den Namen Ihres Internet Service-Providers, die Seite, von der aus Sie uns besuchen oder den Namen der angeforderten Datei. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person.

10.2. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten ggf. an unsere Hausbank weiter. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht.
Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Eine Abmeldung ist jederzeit möglich.

10.3. Cookies Auf verschiedenen Seiten verwenden wir Cookies, um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden. Die meisten der von uns verwendeten Cookies werden nach dem Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Rechner und ermöglichen uns, Ihren Rechner bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies).

10.4. Sicherheit Ihrer Daten Wir sind um die Sicherheit Ihrer Daten im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze bemüht. Dennoch müssen wir Sie darauf hinweisen, dass eine vollkommene Sicherheit bei elektronischer Kommunikation nicht gewährleistet werden. Trotz unserer hohen Sicherheitsanforderungen können Informationen, welche Sie freiwillig über elektronische Kommunikationsmittel freigeben, von anderen genutzt werden. Deshalb kann FaltstoreExpress für die Offenlegung von Informationen aufgrund von Fehlern bei der Datenübertragung und/ oder unautorisiertem Zugriff durch Dritte keine Verantwortung oder Haftung übernehmen.

10.5. Auskunftspflicht Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte über die auf den Internetseiten bereitgehaltenen Kontaktdaten an: Michael Knauth.

10.6. Google Analytics Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ('Google'). Google Analytics verwendet "Cookies". Das sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server der Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Berichte über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen.
Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen.
Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können.
Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

10.7. Kreditkartendaten werden nicht gespeichert, sondern direkt von unserem Payment-Dienstleister der ConCardis GmbH erhoben und verarbeitet. Wir sichern unsere Website und sonstigen System durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen.

11. Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Anschrift

Unsere Anschrift für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen sowie unsere ladungsfähige Anschrift lautet:

FaltstoreExpress.de
Sandra Dieges
Siedlung 21
09387 Jahnsdorf
Tel.: +49 (0) 3721 395311
Fax: +49 (0) 3721 395333
E-Mail: shop@faltstoreexpress.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

12. Rücksendekosten im Falle des Widerrufs

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

13. Umwelt und Entsorgung

13.1. Batterierückgabe Gemäß des Batteriegesetzes (BattG) ist FaltstoreExpress als Händler verpflichtet, Batterien, die Sie im FaltstoreExpress-Shop gekauft haben, unentgeltlich zurückzunehmen.
Darüber hinaus sind Sie als Endnutzer zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet. Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll. Seit 1998 verpflichtet die Batterieverordnung, verbrauchte Batterien ausschließlich über den Handel oder die speziell dafür eingerichteten Sammelstellen zu entsorgen.

14. Schlussbestimmungen, Sonstiges

14.1. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen. Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

14.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie das Gesetz über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen.

14.3. Sollte eine Regelung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bewirkt dies die Wirksamkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht.